Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von Jusevaro bereitgestellten Plattform und Dienstleistungen. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Nutzungsvorgänge zwischen Jusevaro und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Jusevaro stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Jusevaro stellt eine Softwarelösung zur datengestützten Analyse und Entscheidungsunterstützung bereit. Der genaue Funktionsumfang, die Leistungsmerkmale sowie etwaige Einschränkungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung sowie aus dem individuellen Vertrag bzw. Angebot.
Jusevaro behält sich vor, Funktionen der Plattform im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, zu erweitern oder einzustellen, sofern dadurch der vertraglich vereinbarte Kernfunktionsumfang nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerkontos vorgenommen werden, es sei denn, er hat die missbräuchliche Nutzung nicht zu vertreten.
4. Leistungen und Verfügbarkeit
Jusevaro bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht jedoch nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vertraglich zugesichert wurde. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Jusevaro können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:
— die Plattform für rechtswidrige Zwecke zu verwenden,
— Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder zu manipulieren,
— Daten Dritter ohne entsprechende Berechtigung einzustellen oder zu verarbeiten,
— die Plattform oder Teile davon unbefugt zu vervielfältigen, weiterzuverkaufen oder zu veröffentlichen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die geltenden Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der vereinbarten Preisliste. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind innerhalb der im Vertrag genannten Frist zu leisten.
Bei Zahlungsverzug ist Jusevaro berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen sowie den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen einzuschränken.
7. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich aus dem individuellen Vertrag. Sofern keine abweichende Regelung besteht, kann der Vertrag von beiden Parteien mit angemessener Frist zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Geistiges Eigentum
Sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Design, Marken und Inhalten, verbleiben bei Jusevaro bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Dem Nutzer wird lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks eingeräumt.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
10. Haftung
Jusevaro haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Jusevaro nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Analysen und Empfehlungen der Plattform stellen keine Finanz-, Rechts- oder Steuerberatung dar; eine Haftung für aus deren Nutzung resultierende unternehmerische Entscheidungen ist ausgeschlossen.
11. Freistellung
Der Nutzer stellt Jusevaro von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer vertragswidrigen oder rechtswidrigen Nutzung der Plattform durch den Nutzer resultieren, soweit der Nutzer dies zu vertreten hat.
12. Änderungen der AGB
Jusevaro behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht des Landes, in dem Jusevaro seinen Sitz hat, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.